Globalisation
Die Auswirkungen des Neoliberalismus in Europa In Europa steigt die Zahl der Arbeitslosen, SozialhilfeempfängerInnen und anderen Ausgeschlossenen ständig an. Insgesamt gibt es rund fünfzig Millionen Verarmte, von welchen zehn Millionen unter der absoluten Armutsgrenze leben. Aber auch der Widerstand gegen diesen Prozess nimmt zu. «In keinem Land der westlichen Welt existiert eine ähnlich tiefe Kluft zwischen Arm und Reich wie in Grossbritannien; sie ist tiefer als in Jamaika, Sri Lanka oder Äthiopien und vergleichbar mit der in Nigeria.» Dies berichten neuere Untersuchungen der UNO, OECD und der Weltbank. Die Ungleichheiten in europäischen Ländern haben in solchem Masse zugenommen, dass Verhältnisse auftauchen, wie wir sie bisher nur aus Entwicklungsländern kannten. So ist in Grossbritannien in weniger als 15 Jahren eine Gesellschaft von RentnerInnen und SozialhilfeempfängerInnen entstanden, in der ein Prozent der Reichsten zwanzig Prozent des Nationalvermögens kontrolliert. Die Zahl der Arbeitslosen in Europa wächst ständig an. Allein in Frankreich wurden
1996 monatlich rund 35 000 ArbeiterInnen und Angestellte entlassen. Mit 3 Millionen
Arbeitslosen oder 12,3 Prozent hat die Arbeitslosenzahl eine historische Rekordhöhe
erreicht. Insgesamt gibt es in Europa bereits 20 Millionen Arbeitslose. Rechnet man
SozialhilfeempfängerInnen und andere Ausgeschlossene hinzu, ergibt sich eine Zahl von 50
Millionen Verarmten, die oft in heruntergekommenen Vorortszonen wohnen. 10 Millionen davon
leben unter der absoluten Armutsgrenze, mit umgerechnet weniger als 12 Schweizer Franken
pro Tag. In der Darstellung der Regierenden, der Wirtschaft sowie der Massenmedien ist der Prozess der Globalisierung etwas Unausweichliches. Sie sprechen von einer Reform, obwohl es sich um eine Gegenreform handelt. Fusionen und der Abbau von mehreren tausend Stellen werden als «mutige, zukunftsgerichtete Programme» bezeichnet; Konzessionen der Regierungen an Unternehmen sind eine «Attraktivitätssteigerung des Wirtschaftsstandorts». Jedoch haben es viele Leute satt, von Reformen zu hören, während immer grössere
Teile der Bevölkerung verarmen. So protestieren in Europa wachsende Bewegungen gegen die
Auswirkungen des Neoliberalismus. Als beispielsweise im April 1997 das Projekt des
Multilateralen Investitionsabkommens (MAI) bekannt wurde, begannen gemeinnützige
Verbände, Bürgerinitiativen und Nicht-Regierungsorganisationen zu mobilisieren. Sie
protestierten dagegen, dass die OECD-Staaten heimlich ein Akommen vorbereitet hatten, mit
dem die Demokratie massiv abgebaut wurde. Mit dem MAI sollten alle Investitionsschranken
aufgehoben und die nationale Gesetzgebung marktkonformen Regeln untergeordnet werden. In
Frankreich beteiligten sich weite Teile der Bevölkerung an der Anti-MAI-Initiative, so
die Arbeitsloseninitiative AC!, die Bauernorganisation Confédération Paysanne, die
Vereinigung Droits devant!, die Gewerkschaften Syndicat National Unifié des Impôts und
Fédération des Finances, CGT sowie Oxfam und Dutzende anderer Organisationen. Als Folge
zog sich die französische Regierung im Oktober 1998 aus den MAI-Verhandlungen zurück,
und diese wurden abgebrochen. Ebenfalls in Frankreich dominierte Ende 1997 die
Arbeitslosenbewegung die Schlagzeilen aller französischen Medien, als zahlreiche
Arbeitslose die regionalen Arbeitsvermittlungslokale besetzten. In der Bevölkerung genoss
die Bewegung eine grosse Popularität. links: Infos (german) and more about the Anti-World Economic Forum-Demo from 30.1.99 at: |